Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 41 VTV-Bau, § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 41 VTV-Bau
  § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 41 VTV-Bau, § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 41 VTV-Bau

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 41
  Wasserbauarbeiten

• rechtsportal.de

  VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 41
  Teilnahme eines mit dem Ausbaggern kann von Schilfpflanzbeeten befassten Unternehmens am Sozialkassenverfahren des Baugewerbes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• BAG, 05.04.2000 - 10 AZR 47/99

  Wasserbauarbeiten - Entfernung von Ablagerungen in einem …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  (1) Da die Tarifvertragsparteien zur Erläuterung des Begriffs der Wasserbauarbeiten zwar mehrere Beispielsfälle genannt, den Begriff aber nicht ausdrücklich definiert haben, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 05. April 2000 - 10 AZR 47/99 - dokumentiert in Juris; BAG 08. März 2006 - 10 AZR 392/05 - dokumentiert in Juris) davon auszugehen, dass sie ihn in seiner allgemeinen Bedeutung verstanden wissen wollten.

  Hierfür werden neben einer Reihe anderer Maßnahmen beispielsweise auch Hochwasserrückhaltebecken errichtet (BAG 05. April 2000 - 10 AZR 47/99 - dokumentiert in Juris; BAG 08. März 2006 - 10 AZR 392/05 - dokumentiert in Juris).

  Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen verbietet sich eine Übertragung des Sachverhalts, welcher der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 05. April 2000 (10 AZR 47/99) zugrunde lag.

• BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 669/13

  Bautenschutzarbeiten - Inspektion von Kabelschächten

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auch handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 669/13 - NZA 2014, 791 ).

  Nur wenn in dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend nicht die in den Abschnitten IV und V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, muss darüber hinaus geprüft werden, ob die ausgeführten Tätigkeiten die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III erfüllen (BAG 15. Januar 2014 a.a.O.) .

• BAG, 08.03.2006 - 10 AZR 392/05

  Baugewerbe - Wasserbauarbeiten durch Taucher

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  (1) Da die Tarifvertragsparteien zur Erläuterung des Begriffs der Wasserbauarbeiten zwar mehrere Beispielsfälle genannt, den Begriff aber nicht ausdrücklich definiert haben, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 05. April 2000 - 10 AZR 47/99 - dokumentiert in Juris; BAG 08. März 2006 - 10 AZR 392/05 - dokumentiert in Juris) davon auszugehen, dass sie ihn in seiner allgemeinen Bedeutung verstanden wissen wollten.

  Hierfür werden neben einer Reihe anderer Maßnahmen beispielsweise auch Hochwasserrückhaltebecken errichtet (BAG 05. April 2000 - 10 AZR 47/99 - dokumentiert in Juris; BAG 08. März 2006 - 10 AZR 392/05 - dokumentiert in Juris).

 
• BAG, 12.09.2006 - 9 AZR 271/06

  Personalakte - Aufbewahrung von Gesundheitsdaten

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Sachdienlichkeit liegt vor, wenn der bisherige Prozessstoff als Entscheidungsgrundlage verwertbar bleibt und durch die Zulassung der Klagehäufung ein neuer Prozess vermieden wird (BAG 12. September 2006 - 9 AZR 271/06 - NZA 2007, 269) .
• BGH, 25.10.2012 - IX ZR 207/11

  Anwaltsregress wegen Verlusts eines Vorprozesses gegen einen Finanzdienstleister: …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Die Subsumtion des vorgetragenen Sachverhalts unter die in Betracht kommenden gesetzlichen Tatbestände ist Aufgabe des Gerichts (BGH 25. Oktober 2012 - IX ZR 207/11 - NJW 2013, 540 m.w.N.) .
• BAG, 06.12.2001 - 2 AZR 733/00

  Klageänderung - leitender Angestellter - Leiter der Revisionsabteilung

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Besteht zwischen mehreren Streitgegenständen ein innerer rechtlicher oder tatsächlicher Zusammenhang, so ist es regelmäßig sachdienlich, diese Streitgegenstände auch in einem Verfahren zu erledigen (BAG 06. Dezember 2001 - 2 AZR 733/00 - AP Nr. 3 zu § 263 ZPO) .
• LAG Hessen, 02.06.2017 - 10 Sa 907/16

  Das am 25. Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Auch im Übrigen wird von der Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG ausgegangen und auf die zutreffenden Ausführungen der Kammer 10 des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 02. Juni 2017 im Verfahren 10 Sa 907/16 (dokumentiert in Juris) verwiesen, welche sich die erkennende Kammer ebenfalls zu eigen macht.
• BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 73/09

  Baugewerbe - Gewerbe "Installateur und Heizungsbauer

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Für die Beurteilung der Frage, ob in einem Betrieb überwiegend bauliche Leistungen erbracht werden, ist auf die überwiegende Arbeitszeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer in einem Kalenderjahr abzustellen (vgl. BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 73/09 - AP Nr. 313 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) .
• LAG Hessen, 19.06.2017 - 10 Ta 524/16

  Die Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen folgt bei …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Wegen der hier (ausnahmsweise) anzuerkennenden Zulässigkeit der Rückwirkung wird auf die zutreffenden Ausführungen der Kammer 10 des Hessischen Landesarbeitsgerichts im Verfahren 10 Ta 524/16 verwiesen, welche sich die erkennende Kammer ausdrücklich zu eigen macht.
• LAG Hessen, 26.02.2008 - 15 Sa 724/03

  Zur Geltung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe für …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2017 - 12 Sa 1426/16

  Es reichen allerdings Arbeiten zu den genannten Zwecken allein nicht aus, es muss sich vielmehr, wie die zitierten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zutreffend belegen, stets um die Erstellung von Bauten oder Anlagen handeln bzw. um Arbeiten, die der Instandsetzung oder Instandhaltung der Bauten bzw. Anlagen dienen (Hess. Landesarbeitsgericht 26. Februar 2008 - 15 Sa 724/03 - dokumentiert in Juris) .
• BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 33/15

  Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung
• BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 48/15

  Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung
• BAG, 25.01.2017 - 10 ABR 34/15

  Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 454/12

  Hemmung der Verjährung

• LAG Hessen, 01.03.2024 - 10 Sa 702/23
  Dass diese Arbeiten an Bauwerken und (künstlichen) Anlagen i.S.d. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV errichtet wurden, ist keine zwingende Voraussetzung des tariflichen Merkmals (a.A. Hess. LAG 14. November 2017 - 12 Sa 1426/16 - Rn. 51, Juris, für das Ausbaggern von Klärschlamm;… Hess. LAG 26. Februar 2008 - 15 Sa 724/03 - Rn. 35, Juris).

  Aus Sicht der Kammer besteht eine Divergenz zu den oben genannten Urteilen des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Hess. LAG 14. November 2017 - 12 Sa 1426/16 - Juris; Hess. LAG 26. Februar 2008 - 15 Sa 724/03 - Juris).